Proteste in Venezuela seit 2014

Protest gegen die Regierung von Nicolas Maduro in Maracaibo.

Die Proteste in Venezuela begannen mit Aktionen von Studenten und Angehörigen der Mittelschicht, die seit Februar 2014 öffentlich gegen die Regierung Venezuelas unter Nicolás Maduro protestierten.[1] Die Proteste flauten nach einigen Monaten ergebnislos wieder ab. 2015 errang die Opposition die Mehrheit im Parlament Venezuelas (siehe Parlamentswahlen in Venezuela 2015). Präsident Maduro versuchte mit allen Mitteln, das Parlament an seiner gesetzgeberischen Arbeit zu hindern. Auch ein demokratisch ablaufendes Referendum zur Abwahl Maduros wurde verhindert, weshalb es 2016 zu landesweiten Demonstrationen kam.[2] Die Demonstrationen flammten im April 2017 erneut auf, nachdem Venezuelas Oberster Gerichtshof (Tribunal Superior de Justicia) das von der Opposition dominierte Parlament auflöste und die Gesetzgebungskompetenz auf sich selbst verlagerte.[3][4] Zwar wurde der Beschluss wenige Tage darauf wegen internationaler Proteste und „auf Bitten“ Präsident Maduros wieder zurückgenommen, diese Vorgänge waren jedoch der Grund für erneute massive Straßenproteste gegen die sozialistische Regierung, bei denen im April 2017 mindestens 26 Menschen zu Tode kamen.[5] Der Protest bekam zusätzliche Unterstützung durch ehemalige und aktuelle Chavisten, als Nicolas Maduro am 1. Mai eine Verfassunggebende Versammlung einberief.[6][7][4]

  1. Vier Menschen sterben bei Protesten in Venezuela. Bei Protesten in Venezuela sind vier Menschen getötet worden. Staatschef Maduro macht Scharfschützen für zwei Taten verantwortlich. USA denken über Sanktionen nach. In: Zeit Online. Zeit Online GmbH, 13. März 2014, abgerufen am 14. März 2014.
  2. Präsident Maduro verkündet „Volksdiktatur“. In: Länderbericht. Konrad Adenauer Stfiftung, Oktober 2016, abgerufen am 7. Juli 2017.
  3. Venezuelas Oberster Gerichtshof entmachtet Parlament. In: DW. 30. März 2017, abgerufen am 5. Juli 2017.
  4. a b Venezuela 2017 - Comeback oder Waterloo des Chavismus? In: FES Perspektive. Friedrich Ebert Stiftung, Juni 2017, abgerufen am 12. Juli 2017 (spanisch).
  5. Bereits 26 Tote bei Massenprotesten gegen Präsident Maduro, NZZ, 26. April 2017
  6. Maduro für Verfassungsgebende Versammlung. In: DW. 5. Mai 2017, abgerufen am 5. Juli 2017.
  7. La Constituyente de Maduro quiebra la cohesión chavista. In: El pais. 5. Mai 2017, abgerufen am 5. Juli 2017 (spanisch).

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